ELENA wird eingestellt

Was ist ELENA?

ELENA  ist eine Abkürzung und steht für „ELektronischer EntgeltNAchweis“. Damit waren die Arbeitgeber seit 2010 verpflichtet, Daten über Beschäftigungsdauer und Einkommen ihrer Mitarbeiter an einen zentralen Datenspeicher zu senden. Diese elektronischen Verdienstnachweise wurden dann im Zusammenhang mit der Beantragung und dem Bezug von Eltern-, Arbeitslosen- oder Wohngeld eingesetzt. Darüber hinaus sollten die Daten in den Verwaltungen der Agenturen für Arbeit und in der kommunalen Verwaltung bis hin zu Gerichtsverfahren (z. B. Prozesskostenhilfe, Unterhaltsansprüche) nutzbar gemacht werden. Vom Datenschutzbeauftragen wurden verfassungsrechtliche Bedenken geltend gemacht.

Grund für die Einstellung von ELENA

Grund für die Einstellung ist die fehlende Verbreitung der für das Verfahren vorgeschriebenen qualifizierten elektronischen Signatur. Umfassende Untersuchungen haben nach Umsetzung des Verfahrens gezeigt, dass sich dieser Sicherheitsstandard trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird. Hiervon hängt aber der Erfolg des ELENA-Verfahrens ab. Es darf wohl die Frage aufgeworfen werden, warum dieses sehr kritisch betrachtete und in den Lohnbüros sehr diskussionswürdige Verfahren erst eingeführt wurde, um nun im Nachhinein festzustellen, dass die Voraussetzungen dafür gar nicht gegeben sind.

Die Bundesregierung wird laut Ihrer Pressemitteilung (>> hier nachlesbar) dafür Sorge tragen, dass die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden.
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Letzte Änderung dieser Seite: 20.07.2011, 13:59:31
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